Krankes Europa

[Wyman]

Ich versteh die ganze aktuelle Diskussion nicht.

Die Armenien-Resolution des Bundestags war gut und richtig. Sie impliziert aber keine rechtlich bindenden Vorgaben für die Regierung. Das ist eine Tatsache, die doch von vornherein völlig klar war.

Nun hat nur schlicht und einfach jemand diese Tatsache erwähnt. Das bedeutet aber doch mitnichten eine Distanzierung von der Resolution, d.h. eine solche Distanzierung seitens Mitgliedern der Bundesregierung hat es nicht gegeben.

[Hanna Bach]

Es ist aber auch die Pflicht einer solchen Instititution wie des Bundestages, sensibel und zum richtigen Zeitpunkt darüber zu diskutieren und abzustimmen. Was man hier in Krisenzeiten angerichtet hat ohne Hirn und Verstand, ist unbegreiflich. Diplomatie und Dummheit sollte man auseinanderhalten können.

[Gohfelder63]

Ist schon verwunderlich wie die "vierte Macht im Staat" dieser Tage versagt. Erst dieser Gnabry-Deal und nun dieses Gerücht. Anscheinend muss man heutzutage jede Nachricht nach 24 Stunden auf ihren Wahrheitsgehalt überprüfen .

[Beobachter]

Ich versteh die ganze aktuelle Diskussion nicht.

Die Armenien-Resolution des Bundestags war gut und richtig. Sie impliziert aber keine rechtlich bindenden Vorgaben für die Regierung. Das ist eine Tatsache, die doch von vornherein völlig klar war.

Nun hat nur schlicht und einfach jemand diese Tatsache erwähnt. Das bedeutet aber doch mitnichten eine Distanzierung von der Resolution, d.h. eine solche Distanzierung seitens Mitgliedern der Bundesregierung hat es nicht gegeben.

Die Türkei fand es gut. Vorher hatten sie ein Problem und nun geht es
http://www.spiegel.de/politik/ausland/vo...10762.html
"Die türkische Botschaft in Berlin begrüßte die Stellungnahme der Bundesregierung. "Wir sehen das generell eher positiv", sagte Botschaftssprecher Refik Sogukoglu den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die türkische Seite schätze vor allem die Aussage Seiberts, "dass den Gerichten die Entscheidung obliegt, was Völkermord ist - und nicht dem Parlament", sagte Sogukoglu."

Es ging den Türken um Relativierung und das hat man in offenbar akzeptabler Weise erreicht. Die Diplomaten reden auch von "konstruktiven Gesprächen" wenn nichts klar ist und daher ist auch vollkommen gleichgültig was eine Resolution ist und wie verbindlich das ist. Den Türken geht es um das Symbol. Sie wollten eine Reaktion und haben sie bekommen - zwar nicht die nach ihrer Ansicht ideale Reaktion aber immerhin. Und daher hat sich unsere Regierung zwar nicht distanziert aber doch relativiert.

[Wyman]

Ist doch gut, wenn es die Türken gut finden. Die nehmen das jetzt als Pseudo-Grund, sich wieder abzuregen, nachdem sie sich zuvor aufgrund der Benennung einer anderen Tatsache, die schon seit 100 Jahren bekannt ist, tierisch aufgeregt haben.

[Beobachter]

Klar ist es einerseits gut. Andererseits fürchte ich, dass die bei nächster Gelegenheit wieder solch ein Theater abziehen. Was wir als klugen Schachzug sehen, wird dort (nicht von allen, aber von vielen der derzeitigen Entscheidungsträger) als Schwäche ausgelegt. Nun ja. Man wird sehen.

[Hanna Bach]

Ich frage mich trotzdem mit allem Nachdruck, welche Sinnlosigkeit hat man vom Zaun gebrochen, in dem mann einen Namen für ein (sicher abscheuliches) Verbrechen vergibt? Brauchte das unbedingt eine Nummer? Warum ausgerechnet jetzt? Ist das nicht beinahe hundert Jahre her? Da kommen die jetzt damit um die Ecke? Setzen sich in ihre Stühle und erzählen als Deutsche, die Millionen Menschen auf dem Gewissen haben, den Türken, dass was die mit Krummsäbel und Dampfpistole angerichtet haben, sei Völkermord gewesen? Ja, das wars, aber wozu diese demagogische Heuchelei?

[Jano]

Es geht ja nicht nur um den Vorwurf an die Türkei, sondern auch um das Eingeständnis einer Mitschuld des damaligen Deutschen Reiches.
Wenn es rein nach der Regierung rund um Merkel, Steinmeier, usw. gegangen wäre, wäre das Thema niemals zur jetzigen Zeit angegangen worden.
Aber man kann sich halt auch als Regierung nicht immer aussuchen, worüber im Bundestag gesprochen wird.

[Wyman]

Es war ja nicht mal die Türkei, die den Völkermord an den Armeniern durchgeführt hat, sondern das damals in seinen letzten Zügen liegende Osmanische Reich. Die Türkei wurde erst 1923 gegründet.

Von daher hat der Bundestag auch gar nicht gesagt, die Türkei hätte den Völkermord angerichtet.

[Cookie Monster]

Es war ja nicht mal die Türkei, die den Völkermord an den Armeniern durchgeführt hat, sondern das damals in seinen letzten Zügen liegende Osmanische Reich. Die Türkei wurde erst 1923 gegründet.

Von daher hat der Bundestag auch gar nicht gesagt, die Türkei hätte den Völkermord angerichtet.

Russland war auch nicht die UdSSR aber an diese Unterscheidung denkt niemand wenn man sich an den Kalten Krieg zurück erinnert ?